AGB

I. Allgemeines, Vertragsgegenstand, Änderungen

1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

a) Die Firma TPS-IT GmbH & Co. KG (nachfolgend als Anbieter bezeichnet) bietet Firmen (nachfolgend als Nutzer bezeichnet) eine kundenindividuelle Plattform (nachfolgend als Portal bezeichnet) zur entgeltlichen Nutzungen im Rahmen des jeweils angebotenen Funktionsumfanges an.

b) Die Einzelheiten der Zurverfügungstellung der Funktionen werden vorbehaltlich etwaiger individueller vertraglicher Absprachen ausschließlich durch die vorliegenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen geregelt.

2. Änderungen der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält es sich vor, diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Anbieter den Nutzer mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer der Änderung nicht innerhalb 30 Tage schriftlich widerspricht, gilt die Änderung ab Inkrafttreten als wirksam vereinbart. Andernfalls wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt.

 

II. Vertragsschluss, Vertragslaufzeit

1. Zustandekommen des Nutzungsverhältnisses

a) Ein rechtsverbindliches Nutzungsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer kann ausschließlich durch Unterzeichnung eines Wartungsvertrages sowie Angebotes zustande kommen.

2. Anmeldung und Zugang zum Portal

a) Zur Anmeldung sind ausschließlich von dem Nutzer zugelassenen Personen berechtigt. Der Nutzer sorgt eigenständig für die korrekte Pflege der Benutzerkonten.

b) Soweit dem Nutzer während des Anmeldevorgangs die Auswahl eines Benutzernamens und eines Passwortes zum Einloggen in das Portal ermöglicht wird, ist er verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Zugang zum Portal darf ausschließlich durch den Nutzer und die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgen. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Der Nutzer haftet für Fremdnutzung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

3. Vertragslaufzeit und Beendigung

Wenn nicht anders im Wartungsvertrag vereinbart gelten die nachfolgenden Bedingungen.

a) Das Vertragsverhältnis gilt für das komplette Abschlußjahr. Es verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, falls der Nutzer dieses nicht spätestens mit einer Frist von 3 Monaten (30.09) zum Jahresende kündigt.

b) Das Recht der außerordentlichen Kündigung durch beide Vertragspartien bleibt unberührt.

c) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und der Nutzer darf sein erworbenes Portal nicht mehr über den bereitgestellten Sever betreiben. Davon ausgenommen ist das Recht des Nutzers, bis 30 Kalendertage nach Vertragsende seine Daten in Form einer Sicherung zu verlangen. Spätestens nach Ablauf dieser Zeit kann der Anbieter die Herausgabe sämtlicher Daten verweigern.

d) Der Anbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungspflichten, sämtliche im Rahmen der Nutzung entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

 

III. Dienste und Inhalte des Portals, Pflichten und Rechte des

1. Dienstangebot und Verfügbarkeit

a) Der Anbieter stellt dem Nutzer auf der jeweiligen Domain folgende Grunddienste zur Verfügung:

1. Kundenauswahl basierend auf Zuordnung des Vertreters

2. Vorgangsübersicht (z.B. Aufträge, Lieferscheine, Rechnungen) inkl. Belegvorschau

3. Kontraktübersicht

4. Diagrammauswertungen

5. Einsicht und Erfassung von Besuchsberichten

6. Neukundenerfassung

b) Die Freischaltung des Portals seitens des Anbieters erfolgt nach Erfüllung der nach diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Pflichten durch den Nutzer (siehe IV.1.).

c) Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste des Portals nicht gewährleistet werden. Der Anbieter gewährleistet aber, dass die monatliche Nichtverfügbarkeit der Dienste aufgrund von ihm zu vertretender Umstände 4 Stunden nicht überschreitet. Zusätzlich nicht verfügbar sind die Dienste ggfs. während der regulären Wartungsmaßnahmen des Portals, diese finden in der Regel zwischen 23:00 Uhr und 06:00 Uhr statt. Sollten dringende Arbeiten notwendig sein wir der Nutzer vorab über den Zeitpunkt und die ungefähre Dauer informiert.

2. Urheberrechte des Anbieters und Dritter, Verantwortlichkeit des Anbieters

a) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte, soweit es sich dabei nicht um solche des Nutzers handelt, sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Anbieters.

b) Die gestattete Nutzung dieser Inhalte ergibt sich aus dem im Portal vorgegebenen Rahmen. Dem Nutzer ist es untersagt, diese Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

3. Datensicherung

Aus sicherheitstechnischen Gründen und zur Wahrung der vertraglich vereinbarten Verfügbarkeit ist der Anbieter berechtigt tägliche Sicherungen der ihm relevanten Daten anzufertigen und für einen Zeitraum von maximal 30 Kalendertagen vorzuhalten.

 

IV. Nutzungsgebühren, Zahlungsbedingungen, Pflichten und Rechte des Nutzers

1. Gebühren, Zahlungsbedingungen

a) Gebühren für Wartung, Unterhaltung eines Servers und allg. Pflegearbeiten werden in einem separaten Wartungsvertrag vereinbart. Zudem werden in diesem Vertrag etwaige Erhöhungen seitens des Anbieters geregelt.

b) Die Zahlung erfolgt ausschließlich als Überweisung auf das angegebene Konto im Wartungsvertrag.

c) Die Aufrechnung ist dem Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

2. weitere Pflichten und Rechte des Nutzers

a) Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters übermäßig zu belasten.

b) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Anbieter berechtigt und ggfs. verpflichtet, die Aktivitäten des Nutzers zu überprüfen und ggfs. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhaltes an die Staatsanwaltschaft gehören.

c) Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wendet er sich umgehend an den Anbieter. Dieser wird den Vorgang dann prüfen und ggfs. angemessene Schritte einleiten.

 

V. Haftung, Sperrung des Zugangs

1. Haftung des Anbieters

• Der Anbieter haftet nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
  • 1. Beim Vorhandensein offensichtlicher Sicherheitslücken
  • 2. Nichteinhaltung der gängiger Sicherheitsrichtlinien beim Passwortschutz (sollte der Nutzer ausdrücklich auf eigene Sicherheitsrichtlinien bestehen entfällt die Haftung des Anbieters)

• Der Anbieter haftet nicht in folgenden Fällen:
  • 1. Fahrlässigkeit im Umgang mit Anmeldedaten oder dem Portal
  • 2. bei lokal gespeicherten Daten die aus dem Portal stammen
  • 3. das Portal wird vom Nutzer selbst gehostet

2. Sperrung des Zugangs

Der Anbieter kann den Zugang des Nutzers zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen hat, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperre hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Anbieter die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen. Über die Sperrung, deren Grund sowie deren Aufhebung wird der Nutzer per Email benachrichtigt.

 

VI. Datenschutz, Sonstige Bestimmungen

1. Datenschutz

Die vom Nutzer übertragenen und auf dem Portal erfassten Daten werden gespeichert und weiterverarbeitet soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Anbieter wird diese Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

2. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

3. Anwendbares Recht

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

4. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Anbieters.

TPS-IT GmbH & Co. KG
Beesten im Januar 2022